Yeah Geburtstag!

Helene Souza / pixelio.de

Nun ist es soweit, wir feiern unser erstes Jubiläum. Unser Blog ist nun ein Jahr alt! Während für uns das erste Jahr wie im Fluge vergangen ist, ist in dieser Zeit viel passiert. Es entstanden 52 Artikel und zahlreiche Debatten wurden geführt, zuletzt zum Thema Asylpolitik und zur großen Koalition. Wir haben linke Ansichten formuliert und werden dies auch in Zukunft weiterhin tun.

Vor einem Jahr sind wir mit einem hohen Anspruch gestartet. Wir wollten nicht nur innerhalb der Jusos/SPD eine Plattform für linke Perspektiven, für Ideen, die sich am demokratischen Sozialismus orientieren, bieten. Wir wollten zusammen mit befreundeten Organisationen Raum für Diskussionen und Meinungsaustausch schaffen und nicht zuletzt unsere Ideen für eine gerechte und solidarische Gesellschaft nach draußen tragen. Dabei ist für uns immer klar geblieben: Wir stehen ein für mehr soziale Gerechtigkeit, die sich nicht den scheinbaren Zwangsläufigkeiten des Kapitalismus unter ordnet. Wir stehen ein für mehr Solidarität in und außerhalb Europa, die nicht in Krisenzeiten weggespart wird und wir stehen ein für eine lebenswerte Gesellschaft, in der die eigenen Möglichkeiten nicht vom Kontostand bestimmt werden. Folgerichtig haben wir uns und unsere Gastschreiber*innen zu vielen wichtigen Themen geäußert, z.B. zu Europa, der Lage in Ägypten und Korea, dem Klimagipfel in Katar, den Finanzmärkten, zum Thema Gender und Feminismus, zur Antisemitismusdebatte, der 1:12-Initiative und vielem mehr.

Natürlich ist uns zwischendurch auch mal der anfängliche Elan abhanden gekommen. Dieser Blog wird weiterhin ehrenamtlich betrieben, von Menschen, die sich in der Gesellschaft und Partei engagieren. Da ist es verständlich, wenn während des Bundestagswahlkampfes, der ohnehin schon alle Beteiligten an die Belastbarkeitsgrenze bringt, der Blogbetrieb etwas einschläft. Wichtig ist jedoch nicht, dauerhaft aktiv zu schreiben, sondern die Tätigkeit immer wieder aufzunehmen, wenn sich die Möglichkeit ergibt.

Denn zum Aufgeben ist es der absolut falsche Zeitpunkt. Auch wenn wir es uns anders gewünscht hätten, ist die Sozialdemokratie nicht nur wegen des schlechten Bundestagswahlergebnisses in turbulenten Zeiten. Die SPD konnte sich zum desaströsen Wahlergebnis vor vier Jahren nur leicht verbessern. Das liegt auch daran, dass es ihr in den vier Jahren Opposition kaum gelungen ist Alternativen zur schwarz-gelben Politik zu entwickeln. Deshalb bleibt es zumindest fraglich, inwieweit es der SPD in dieser Situation gelingen kann, innerhalb einer großen Koalition an Profil zu gewinnen und wieder zu alter Stärke zurückfinden. Wir verfolgen die Koalitionsverhandlungen kritisch und orientieren uns am Ergebnis.

Mit Nachdruck hat uns das Wahlergebnis der SPD  auch vor Augen geführt, dass sich unsere Wähler*innen und Mitglieder ohne realistische Machtperspektive nicht ausreichend mobilisieren lassen werden. Niemand lässt sich von der Option große Koalition begeistern. Im Bund und Hessen hätte die Möglichkeit für Rot-Rot-Grün bestanden – jedoch wurde diese Option auf Bundesebene zuvor ausgeschlossen. Nun haben wir im Bundestag eine linke Mehrheit und doch keine linke Machtoption. Das ist ein Zustand, der sich spätestens zur nächsten Bundestagswahl ändern muss. Wo es linke Mehrheiten gibt, muss auf Dauer auch linke Politik gemacht werden. Dies bedeutet, dass sich sowohl SPD als auch Die Linke aufeinander zu bewegen müssen. Wir sind da vorsichtig optimistisch.

Nicht nur deshalb werden wir weiterhin ein Sprachrohr für linke Stimmen inner- und außerhalb der Sozialdemokratie sein. Wir wollen uns besser vernetzen und noch stärker auf Partner*innen außerhalb der SPD zugehen. Wir sind deshalb überzeugt, dass dies nicht der letzte Geburtstag sein wird, den linksrum.eu feiern wird und wie bei jeder guten Geburtstagsfeier ist es so: Je mehr gute Freund*innen mitfeiern, desto besser – also schreibt, diskutiert und feiert mit uns!

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