#SPDerneuern: Gegen Austerität – Erneuerung der SPD-Europapolitik

Ein Beitrag zur Reihe Erneuerung von linksrum.eu-Redakteur Paul Waßmer.

Auf dem Bundesparteitag im Dezember 17 hat Martin Schulz für Aufsehen gesorgt, als er die Schaffung der „Vereinigten Staaten von Europa“ bis 2025 einforderte. Dass das realistisch ist, darf bezweifelt werden. Soll dieses Ziel aber tatsächlich erreicht werden, muss die SPD die Rolle Deutschlands und auch die der Partei im Umgang mit der Euro-Krise seit 2011 reflektieren und eine radikale Kehrtwende einleiten. Continue reading

Posted in Allgemein, Europa / Internationales, Reihe Erneuerung, Visionen / Utopien | Tagged , , , , , , , | Leave a comment

#SPDerneuern: Gute Bildung, statt schlechter Noten

Ein Gastbeitrag von Felix Leonhardt.

Bildungs- und Schulpolitik ist für viele Genoss*innen ein sicheres Feld, auf dem die SPD gut aufgestellt scheint. Die Forderung nach kostenloser Bildung und nach Gemeinschaftsschulen sind wichtig und sprechen für sich. Damit ist der Themenkomplex Bildung allerdings bei weitem nicht abgehandelt. Unser Bildungssystem krankt an so vielen Ecken und Enden, dass eine erneuerungswillige SPD gar nicht darum herumkommt das in den Blick zu nehmen. Auch im Bereich Bildung gilt: Die SPD muss endlich wieder den Mut aufbringen auch kontroverse, polarisierende Forderungen zu stellen. Continue reading

Posted in Allgemein, Bildung, Reihe Erneuerung | Tagged , , , , , | Leave a comment

Lange vs. Nahles: Warum der Umgang mit Langes Kandidatur auch Nahles und der SPD schadet

Andrea Nahles straft ihre Gegenkandidatin Simone Lange bisher mit Nichtbeachtung. Das soll wahrscheinlich Gelassenheit und Souveränität ausstrahlen. Nahles entgleitet aber mit dieser Vorgehensweise zusehends das Heft des Handelns.
Continue reading

Posted in Allgemein, Arbeit / Soziales, Kapitalismus- / Gesellschaftskritik, Visionen / Utopien | 1 Comment

Zum Konzept des „solidarischen Grundeinkommens“

Das sogenannte solidarische Grundeinkommen weckt Bedenken in zwei Richtungen. Erstens löst es die bisherige Problematik von Hartz IV nicht. Das Einkommen bleibt sehr gering, ein auskömmlicher Lebensunterhalt für Familien wird nicht gewährleistet. Hauptkritikpunkt bleibt hier die Koppelung an den zu niedrigen Mindestlohn, der dringend auf einen zweistelligen Bereich angehoben werden muss.
Continue reading

Posted in Arbeit / Soziales, Kapitalismus- / Gesellschaftskritik, Visionen / Utopien | Leave a comment

Organisation und Öffnung: Minderheitenpositionen verändern die SPD!

Fundamentale Veränderungen innerhalb institutioneller Strukturen passieren entweder von oben und können dann ganz schnell gehen. Oder sie kommen von „unten“. Dann wird es entweder revolutionär oder es braucht einiges an Zeit. Einer internen politischen „Revolution“ in der SPD hat das Mitgliedervotum eine klare Absage erteilt. Die Hoffnung auf eine Lösung „von oben“ wurde ein um das andere Mal enttäuscht. Weiter abwarten können wir uns aber auch nicht mehr leisten.
Continue reading

Posted in Allgemein | 2 Comments