#SPDerneuern: Gute Bildung, statt schlechter Noten

Ein Gastbeitrag von Felix Leonhardt.

Bildungs- und Schulpolitik ist für viele Genoss*innen ein sicheres Feld, auf dem die SPD gut aufgestellt scheint. Die Forderung nach kostenloser Bildung und nach Gemeinschaftsschulen sind wichtig und sprechen für sich. Damit ist der Themenkomplex Bildung allerdings bei weitem nicht abgehandelt. Unser Bildungssystem krankt an so vielen Ecken und Enden, dass eine erneuerungswillige SPD gar nicht darum herumkommt das in den Blick zu nehmen. Auch im Bereich Bildung gilt: Die SPD muss endlich wieder den Mut aufbringen auch kontroverse, polarisierende Forderungen zu stellen. Continue reading

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Lange vs. Nahles: Warum der Umgang mit Langes Kandidatur auch Nahles und der SPD schadet

Andrea Nahles straft ihre Gegenkandidatin Simone Lange bisher mit Nichtbeachtung. Das soll wahrscheinlich Gelassenheit und Souveränität ausstrahlen. Nahles entgleitet aber mit dieser Vorgehensweise zusehends das Heft des Handelns.
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Zum Konzept des „solidarischen Grundeinkommens“

Das sogenannte solidarische Grundeinkommen weckt Bedenken in zwei Richtungen. Erstens löst es die bisherige Problematik von Hartz IV nicht. Das Einkommen bleibt sehr gering, ein auskömmlicher Lebensunterhalt für Familien wird nicht gewährleistet. Hauptkritikpunkt bleibt hier die Koppelung an den zu niedrigen Mindestlohn, der dringend auf einen zweistelligen Bereich angehoben werden muss.
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Organisation und Öffnung: Minderheitenpositionen verändern die SPD!

Fundamentale Veränderungen innerhalb institutioneller Strukturen passieren entweder von oben und können dann ganz schnell gehen. Oder sie kommen von „unten“. Dann wird es entweder revolutionär oder es braucht einiges an Zeit. Einer internen politischen „Revolution“ in der SPD hat das Mitgliedervotum eine klare Absage erteilt. Die Hoffnung auf eine Lösung „von oben“ wurde ein um das andere Mal enttäuscht. Weiter abwarten können wir uns aber auch nicht mehr leisten.
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Auch für den SPD-Parteivorstand gilt: Regeln sind einzuhalten, besonders in Krisenzeiten.

Die aktuelle Situation der SPD kann nur als Führungsversagen bezeichnet werden. Diese Krise hatte ihren ersten Höhepunkt bereits im vergangenen Jahr erreicht mit dem Rücktritt von Sigmar Gabriel und der Übergabe der Geschäfte an Martin Schulz. Die Umfragewerte versöhnten die SPD-Mitglieder zunächst. Analysen des anschließenden Prozesses gibt es zur Genüge. Bedeutsam für die aktuelle Situation wird die Entscheidung des SPD-Parteivorstandes am morgigen Faschings-Dienstag sein. Denn auch im beabsichtigten Übergang von Schulz auf Nahles liegen eine Reihe von Problemen.
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