Jetzt ist #NichtnurSchulz

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Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt. Gerade noch hatte Mark hier auf linksrum die mauen Chancen des Kanzlerkandidaten Sigmar Gabriel bei den Bundestagswahlen abgeklopft, da ergibt sich, was schon niemand mehr für möglich gehalten oder gar gehofft hatte: In einem wahren Teufelsritt legt Sigmar Gabriel den Parteivorsitz nieder, verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und rettet sich selbst ins Außenministerium.
Während Sigmar nun allenthalben mit großer Geste Respekt gezollt wird und andernorts schon gefeiert wird, ist es zumindest für Letzteres doch eindeutig zu früh. Wer auch nur ansatzweise glaubt, dass die vor 15 Jahren (gemessen an Wahlergebnissen auf Bundesebene) im Jahr 2002 begonnene Krise der SPD mit dem heute benannten Kandidaten und Wahlkampf „bis wir umfallen“ allein schon eine Antwort gefunden hat, verkennt noch immer die tiefgreifende Entfremdung der SPD von ihrer ehemaligen Wähler*innenschaft und den Werten, die zu ihrer Gründung führten.

Die Erfolgschancen der SPD fußen auf dem Einklang von gerechter und solidarischer Programmatik, unserem Regierungshandeln auf allen Ebenen und hierin glaubwürdig handelnden Personen.

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#jetztistschulz?!

Überraschung, Erleichterung, Euphorie. So lässt sich die Abfolge des Gefühlslebens einer Mehrheit von SPD-Mitgliedern in den sozialen Medien in etwa beschreiben. Ein – selbst für ausgemachte „Parteisoldat*innen“- nur recht lustloser Ausblick auf eine Kandidatur von Sigmar Gabriel wurde im letzten Moment durch Gabriel selbst abgewendet. Dafür gebührt ihm Respekt. Auch wenn despektierlich an der ein oder anderen Stelle darauf hingewiesen wird, dass Gabriel damit wohl die letzte Ausfahrt vor einer krachenden Niederlage, auch für ihn selbst, genommen hat. Da gab es aber schon ganz andere Personen in SPD-Spitzenfunktionen, die aus ihrem Amt selbst nach desaströsen Wahlniederlagen faktisch erst rausgetragen werden mussten. Gabriels Abgang zeigt eine gewisse Größe, die ihm vielleicht von Teilen seiner Partei schon gar nicht mehr zugetraut wurde.
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Bundestagswahl 2017 – Alles schon entschieden?

Ob es bei der Bundestagswahl 2017 spannend wird oder nicht, hätte sich tatsächlich bei der Kür der Kanzler*innenkandidatur der SPD entscheiden können. Spätestens seit dieser Woche ist klar, vor Spannung brauchen wir uns nicht mehr fürchten. Niemanden wird aktuell die These überraschen, dass eine Kandidatur Gabriels vermutlich zu einem nicht gerade besseren Ergebnis der SPD auf Bundesebene im Vergleich zu den heutigen Umfragen führen wird. In einem Wahlkampf 2-3 % mit einem Kanzlerkandidaten Gabriel rauszuholen scheint zwar möglich. Für einen realistischen Regierungswechsel müssten es aber min. 10 % sein. Für Gabriel scheint das eine unmögliche Aufgabe zu sein.
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Ein freies und kostenloses Studium – Für alle!

Ein Gastbeitrag von Pia Weigel, Mitglied der Landeskoordination der Juso-Hochschulgruppen Baden-Württemberg und aktiv in der Juso-Hochschulgruppe Freiburg.

Im November des vergangenen Jahres 2016 trafen sich die Juso- Hochschulgruppen im Willy-Brandt-Haus in Berlin zu einem gemeinsamen Bundeskoordinierungstreffen. Gleich am ersten Morgen sollte das Arbeitsprogramm der Juso- Hochschulgruppen für das Jahr 2016/17 beschlossen werden. Nach unterschiedlichsten Änderungsanträgen, Generaldebatten und zahlreichen Wortbeiträgen bekannte sich dieses Bundeskoordinierungstreffen zu einem emanzipatorischen Bildungsideal durch das die Grundwerte des Sozialismus, Feminismus und Internationalismus an den Hochschulen wieder großgeschrieben werden sollten. Es lehnte die neoliberale Ökonomisierung des Hochschulsystems entschieden ab und verpflichtete sich dazu jegliche Diskriminierung und Benachteiligung von Studierenden zu unterbinden.
Doch wer hätte gedacht, dass diese Grundwerte schon kurz nach dem Bundeskoordinierungstreffen zur Disposition gestellt würden und sich das Arbeitsprogramm das erste Mal beweisen müsste.
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Die Angst vor dem Vakuum – Kommentar zur US-Präsidentschaftswahl

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Wenn uns 2016 eines gelehrt hat, dann jenes: Dass jede noch so sexistische, unehrliche, rassistische oder einfach populistische Figur des politischen Weltgeschehens Erfolg haben kann. Sei es Nigel Farages Brexit, Hofers Wahlwiederholung oder, seit gestern Abend, der Mensch gewordene Super-GAU als Präsident der Vereinigten Staaten. Erst die folgenden Wochen und Monate werden das Ausmaß dieses Missverständnisses verdeutlichen. Gerade innerhalb der USA wird sich viel verändern, von wirtschaftlichen Außenbeziehungen ganz zu schweigen. Allerdings sind in diesen Politikfeldern Prozesse vonnöten, die Trump erst im Amt auslösen kann. Die Weltgemeinschaft wartet allerdings nicht auf die Amtseinführung um zu agieren.

Ein Beitrag von unserem Redaktionsmitglied Maximilian Heß

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