Olafs Lieferung ohne Bestellung

Andrea, Malu, Manuela, Leni, Johanna, Heidemarie, Luisa, Natascha, Katharina. Sie alle stehen hier stellvertretend für kompetente, inhaltlich stark aufgestellte Frauen in der SPD.

Frauen kommen im folgenden Artikel als Protagonist*innen nicht so viel vor. Das klingt natürlich nicht gut. Ist im diesen Fall aber ein Zeichen von Überlegenheit. Aber der Reihe nach.

In der SPD läuft nach der Wahl wieder einmal ein altbekanntes Programm. Politisch sehr erfahrene ältere bis alte (oder sehr alte) Männer wissen alles besser und bevor in der Partei Prozesse abgewartet werden können, wird die Debatte für gelöst und beendet erklärt.

Gerhard, Franz und Klaus hatten ihren Auftritt schon, er verhallte unerhört oder mit wenig Zuneigung kommentiert, z.B. von Manuela. Danach war kurz Ruhe.

Olaf folgt dann aber jetzt etwas verspätet mit einem Papier, in dem er auch mal sagt, was Sache ist für die SPD. „Ach, Olaf“, denkt es sich beim drüberfliegen leicht. Denn das Papier liest sich gemäß des überlieferten Bonmots anlässlich seiner Übernahme des Vorsitzes der SPD Hamburg, Zitat: „Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch.“ Nur liefert Olaf diesmal ohne Bestellung!

Eine umfangreichere inhaltliche Schnellanalyse und Gegenpositionen von Ralf zum Papier von Olaf lässt sich hier lesen.

Ich möchte das etwas allgemeiner in den Kontext setzen. Olaf erzählt da eine Geschichte der SPD für die Aufsteiger*innen (wie ihn), die verstehen was es braucht für ein starkes Land, namentlich eine starke Wirtschaft. Seit Jahren arbeitet Olaf mit seinen Gefährt*innen aus dem Berliner Netzwerk nun schon genau daran.

Das Zaubertrankrezept: Endlich die Wirtschaft wieder stark in den Mittelpunkt der SPD zu rücken, um die seligen Zeiten von 1998-2005 zu beschwören! Dafür wollen sie die SPD zwanzig Jahre und viele Wahlniederlagen später von einer linken zu einer progressiven Volkspartei transformieren (für den Hinweis auf dieses feine Detail danke ich Rolf).

Schade ist dabei, dass Olaf in seinem Papier nicht auch gleich die Umbenennung der SPD fordert. Von SPD in PD. Partei Deutschlands. Als Zeichen. Das wäre mal was Neues gewesen!

Für den Rest gilt, alles schon mal gehört. Viele Unterschiede zum Gerhard-Tony Papier und der damaligen Politik finden sich da nicht. Kalter Kaffee? Nein, dieser Kaffee setzt schon Schimmel an.

„Worüber reden wir eigentlich, wenn wir über Erneuerung sprechen?“ fragt sich die/der eine oder andere geneigte Genoss*in vielleicht verwundert beim Lesen von Olafs Papier. Wirklich immer noch über „New Labour“, trotz sterbenden sozialdemokratischen Parteien in ganz Europa, die diesen Dritten Weg einst so siegessicher eingeschlagen hatten? Und das 2017 in Zeiten von Jeremy und einer, mit der zugegeben ausgefallenen Strategie aus Fehlern zu lernen, quick lebendigen Old Labour Party in England?

Tja, so ist das. Aber eins stimmt sogar: Was die SPD braucht, ist eine Organisation mit klaren Zielstellungen zur Veränderung der Gesamtpartei. Viele Menschen treten in die SPD ein um gerade das zu erreichen. Die meisten davon aber, meiner Erfahrung als SPD Mitgliederbeauftragter nach, vor allem um etwas in Richtung Demokratie und Beteiligungskultur zu bewegen. Und die gehen dann zwar auch gern mal mit in die Wirtschaft. Aber Zaubertrank allein macht halt auch nicht glücklich.

Statt die immer gleichen Papiere und Vorgehensweisen wollen viele Mitglieder zu Recht eine andere politische Kultur. Eine die auf Diskurs setzt, Interessenausgleiche organisiert, Menschen in ihrem politischen Engagement fördert. Die von Martin initiierten Regionalkonferenzen können da ganz sicher nur ein Anfang sein und es müssen viele Schritte folgen. Aber es geht zumindest in die richtige Richtung.

Forderungen nach mehr und anderem Diskurs sind erstmal keine Führungsfragen. Dafür braucht es „nur“ einen Ansatz von Wertschätzung für Engagement durch Anerkennung politischer Positionen und legitimer Interessenvertretung. Wir müssen als SPD wieder attraktiv als politische Bewegung werden. Austauschorientiert aber nicht zerstritten. Einladend und nicht exkludierend. Gleichberechtigt und nicht von oben nach unten.

Dafür ist jetzt der richtige Zeitpunkt. Und danach klappt es auch mit den Inhalten, der Struktur oder mehr sichtbaren Linien. Ganz sicher.

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