Labour ist zurück – Inhaltliche Wahlkämpfe bringen Erfolge

Das United Kingdom hat es bewiesen – mit einer sozialdemokratischen Kampagne lässt sich ein verloren geglaubter Wahlkampf fast noch einmal umdrehen. Zumindest aber Mehrheiten der Konservativen brechen. Natürlich gilt dort ein völlig anderes Wahlsystem als hierzulande. Dennoch sind über 9 % Zuwachs auf 40 % der Stimmen für Labour ein starkes Signal. Nach Jahren des Abstiegs und einer wohl kaum vergleichbaren Kampagne gewählter Abgeordneter von mittelinks bis sozialliberal aus der eigenen Partei gegen den Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn konnte ein aussichtsloser Rückstand gegen alle Erwartungen noch einmal aufgeholt werden.

Drei Dinge erklären diese Entwicklung:

1. Dies war ein inhaltlicher Wahlkampf mit harten Themen, die vor allem den Austerität- und Privatisierungswahn demaskierten. Sei es beim Gesundheitswesen, der inneren Sicherheit, Bildung oder Infrastruktur, es lohnt sich progressive Inhalte in einem Gerechtigkeitswahlkampf zu setzen und zu verteidigen. Labour konnte mit Inhalten klar und deutlich die Interessen der Menschen benennen und hat damit einen wichtigen Etappensieg errungen. Mays Brexit Fixierung hat nicht ausgereicht. Die massiven Kürzungen bei der Polizei werden der ehemaligen Innenministerin May genau so wenig geholfen haben wie ihre, von Labour erfolgreich als „Demenzsteuer“ gebrandmarkte, geplante Privatisierung der Pflegekosten.

2. Labours Reform oder besser Rückbesinnung auf eine klar sozialdemokratische Handschrift wird maßgeblich auch von außerparlamentarischen Initiativen unterstützt. Masseneintritte und die Verbindung mit Hoffnung gerade für junge Menschen gaben Labour den Schub, den die Partei brauchte, um dieses Ergebnis zu erreichen.

3. Corbyn war umsichtig genug, die eskalative Strategie innerparteilicher Gegner mit Einbindung und Langmut zu beantworten. Dies hat sich auch in einer von ihm organisierten breiten Programmdebatte wiedergespiegelt, die inhaltlich sicher beiden Seiten gutgetan hat. Viele der wieder gewählten MPs (Members of Parliament, Abgeordnete) verdanken ihre Wahl nun gerade den Kräften, die sie vor kurzem noch aus der Partei werfen wollten.

Die inhaltlichen Differenzen mögen mit dem Wahlergebnis nicht überwunden sein. Wohl aber wird das Ergebnis erst einmal für Ruhe und im besten Falle auch Selbstreflektion sorgen. Im britischen Fernsehen sprachen die ersten ehemaligen Partei-Gegner Corbyns ihm bereits ihren Respekt aus. Die leise Frage ist, ob Labour heute nicht Regierungspartei wäre, hätten sich die MPs bereits früher zu einer Unterstützung des Parteivorsitzenden bekannt und nicht gegen die eigene Basis in Partei und Wähler*innenschaft agiert. In jedem Fall ist ein geschlossenes Sammeln hinter Corbyn für Labour nun unabdingbar.

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One Response to Labour ist zurück – Inhaltliche Wahlkämpfe bringen Erfolge

  1. Jochen Bernhard says:

    Derweil in Deutschland:
    SPD völlig baff: Sozialdemokratische Partei holt mit sozialdemokratischem Programm 40%
    http://www.der-postillon.com/2017/06/spd-labour.html

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