Category Archives: Allgemein

Drei Lehren aus der Europawahl

Drei Lehren muss die SPD aus diesen Wahlen ziehen: Sie muss in ihrer inhaltliche Aufstellung öko-soziale Partei des 21. Jahrhunderts werden, sich in Kampagne und Medienstrategie endlich neu aufstellen und den Funktionär*innenbestand mit neuem Personal ergänzen. Die einzelnen Punkte schlüsseln … Continue reading

Posted in Allgemein | Leave a comment

Zur Situation der SPD Baden-Württemberg vor der Mitgliederbefragung

Die aktuelle Mitgliederbefragung um den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg verdeckt tieferliegende Probleme des Landesvorstandes. Alleingänge, inhaltlich nichtabgestimmte Coups und (teils anonyme) Destabilisierungsrhetorik in der Presse prägten zwei zermürbende Jahre für die SPD Baden-Württemberg. Dass die SPD in Landtagswahlen trotz dieser … Continue reading

Posted in Allgemein | Leave a comment

Kommentar: Die Koalition sollte nicht an Maaßen scheitern

Die aktuelle Debatte um den Verbleib von Hans-Georg Maaßen im Innenminsterium als Staatssekretär innerhalb der SPD ist unglücklich. Es ist verständlich, dass Kritik an dieser Entscheidung aufkommt. Schuld an dieser Entwicklung tragen aber einzig und allein Innenminister Seehofer und die … Continue reading

Posted in Allgemein, Kapitalismus- / Gesellschaftskritik | Leave a comment

Italien auf dem Weg zum einem rechtskonservativen Staat

Ein Gastbeitrag von Daniele Cipriano zur politischen Situation in Italien anlässlich der möglichen Regierungsbildung Am 4. März wurde in Italien ein neues Parlament gewählt. Nach nun mehr als zwei Monaten gibt es keine stabile Mehrheit für eine Regierungsbildung. Im Gegenteil, … Continue reading

Posted in Allgemein, Antifa, Europa / Internationales, Kapitalismus- / Gesellschaftskritik, Reihe Erneuerung | Leave a comment

Reformen des Delegiertensystems werden für eine erfolgreiche Erneuerung der SPD unausweichlich!

Schritte für eine Parteireform beginnen mit einer Stärkung der der innerparteilichen Demokratie und einer stärkeren Beteiligung der Mitglieder. Die aktuelle Führung der SPD versucht erste Schritte in diese Richtung zu gehen. Dabei muss aber darauf geachtet werden, dass eine strukturelle … Continue reading

Posted in Allgemein, Reihe Erneuerung, Visionen / Utopien | Leave a comment