Benehmt euch!

Ein Gastbeitrag von Maximilian Heß:

„Nach dem versuchten Brandanschlag auf die Synagoge in Wuppertal hat ein Richter am Donnerstag (31.07.XXXX) Untersuchungshaft für zwei Tatverdächtige angeordnet. Es gebe einen dringenden Tatverdacht, so ein Staatsanwalt, zudem bestehe Fluchtgefahr. Von der Polizei wird ein dritter Tatverdächtiger weiter gesucht“

Ich habe ein Rätsel für euch. Wann ist obrige Kurzmeldung in einer Tageszeitung erschienen? 1920? 1934? 1938? Oder vor einem Monat? Die Antwort auf diese Frage sollte uns allen mindestens Bauchschmerzen bereiten.

Benehmt euch!

Vor ca. 2 Monaten herrschte Krieg in Gaza. Die Offensive der Israelischen Truppen, die die Zerstörung der Tunnelsysteme der Terrororganisation „Hamas“ zum Ziel hatte, war für beide Seiten verlustreich. Doch sie war aus Israelischer Sicht absolut nachvollziehbar. Die Hamas ist eine Terrororganisation, die keinerlei Rücksicht auf zivile Opfer nimmt, Verbindungen zu Islamistischen Staaten pflegt und deren erklärtes Ziel die Tötung von Jüdinnen und Juden ist. Doch um den Konflikt an sich soll es nicht in erster Linie gehen.

Ein besorgniserregender Nebeneffekt dieses Konfliktes ist, wie die europäische (und im besonderen: die deutsche) Öffentlichkeit auf die Ereignisse in Nahost reagiert. Als erstes ist auffällig, wie stark dieser Krieg andere Konflikte in dieser Region überstrahlt. Im Irak entsteht gerade ein Kalifat, in dem tausende Menschen hingerichtet werden? Kann man wohl nichts machen. In Syrien tobt mit unveränderter Brutalität ein Bürgerkrieg unter desser Folgen primär die Zivilbevölkerung leidet? Egal! In Gaza sterben Menschen! Grundsätzlich würde ich sagen, dass es ein Anfang sei, wenn die Menschen sich wenigstens über einen der Kriege in Nahost Gedanken machen würden. Aber wieso genau über diesen? Es ist auffallend wie egal es dem öffentlichen Diskurs ist, wieviel mehr Menschen in Syrien und im Irak sterben als im Gaza-Streifen. Diese Tatsache macht das Argument, dass man diesen Konflikt so ausgiebig diskutieren sollte, weil man nicht zusehen könne wie Unschuldige sterben heuchlerisch. Wo war denn die öffentliche Empörung als ISIS-Krieger tausend Soldaten an einem Nachmittag hingerichtet haben?

„Jude, Jude, feiges Schwein, komm heraus und kämpf allein!“

Eine potentielle Antwort auf diese Frage findet sich auf den Straßen deutscher Städte. In den vergangen Wochen gab es viele Demonstrationen, die sich mit dem „Nahost-Konflikt“ beschäftigten. Manche der Pro-Gaza-Demonstrationen waren im Rahmen, manche in einer moralischen und rechtlichen Grauzone, manche endeten damit, dass ein wütender Mob eine Sysnagoge oder jüdische Passanten angegriffen hat. In Deutschland. 70 Jahre nach dem Krieg. Wegen eines Konflikts, der tausende Kilometer entfernt ausgetragen wird. Es schockiert mich immer noch, dass es wohl für Teile dieser Gesellschaft wieder okay scheint, antisemitisch zu sein. Aus dem Hass und der Dummheit dieser Menschen ergibt sich eine Verantwortung für den Rest der Gesellschaft. Es ist unser aller Pflicht, diesen Menschen klar zu machen, dass Antisemitismus keine Meinung ist, sondern ein Verbrechen!

Die Frage nach den Ursachen solcher Meinungen gestaltet sich schwieriger. Neben kulturellen Ressentiments und der Neigung vieler Bürger*innen der Opferpropaganda der Hamas unreflektiert Glauben zu schenken ist meiner Ansicht nach, ein kulturelles Phänomen im Deutschland des 21. Jahrhunderts mitverantwortlich für solche Entgleisungen. Ich spreche von der „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen“-Bewegung, die unter dem angeblichen Deckmantel von Meinungsfreiheit sexistische, reaktionäre, erzkonservative, rassistische und antisemitische Ressentiments schürt und die Spaltung der Gesellschaft voran treibt. Es wird argumentiert, das Recht auf Meinungsäußerung würde nur noch auf die angepasste Gesellschaftsordnung angewendet werden, alles was sich dem Zeitgeist entgegen stellt, würde nicht toleriert werden. Aus dieser angeblichen Unterdrückung wird dann ein Recht auf intellektuellen Widerstand gegen den Zeitgeist abgeleitet. Wie dieser „Widerstand“ aussieht, kann man gut in Büchern wie „Tugendterror“ von Thilo Sarrazin oder „Deutschland von Sinnen“ von Akif Pirincci nachlesen.

Werke wie diese tragen dazu bei, dass der allgemeine Konsens über die Werte unseres Systems in Frage gestellt und untergraben wird. Dass dieser Konsens keinesfalls in Stein gemeisselt ist und fortwährend diskutiert und in Frage gestellt wird gehört zum Wesen unserer Gesellschaft und ist grundsätzlich sehr wichtig, da nur eine Gesellschaft, die bereit ist sich weiterzuentwickeln besser werden kann. Jedoch richtet sich diese Bewegung explizit gegen progressive Gesellschaftsformen und möchte stattdessen ein Gesellschaftssystem entwickeln, dass selbst in der 50er-Jahren als rückständig gegolten hätte.

Montagsdemos haben Gegendemos verdient!

Früher waren Montagsdemonstrationen etwas anderes als heute. Gingen früher Menschen Montags für Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden auf die Straße haben die Montagsdemonstrationen der Gegenwart diesen Geist vollständig verloren. Es geht den Menschen auf diesen Demonstrationen weder um Frieden, noch um Freiheit oder Gerechtigkeit. Es geht ihnen um die Schaffung neuer Feindbilder.

Ein wichtiger Schritt ist, wie meistens bei antifaschistischer Arbeit, auf der Straße Präsenz zu zeigen. Es ist ein wichtiges Zeichen, wenn sich auf Montagsdemos Gegendemonstran*innen einfinden, um anzuprangen, welch antisemitischen Ideenmüll die Redner*innen verbreiten. Seien die Verschwörungstheorien von Menschen wie Axel Stoll noch so absurd und unglaubwürdig, in ihrem Subtext sind sie schlicht gefährlich.

Es ist traurig, wie stark sich diese Ideen auch in der deutschen Linken etabliert haben. Antisemitische Äußerungen sind leider im Bezug auf den Gaza-Konflikt ebenso oft in Besetzten Häusern wie in Kameradschaftsstuben zu hören. Hier muss Bildungsarbeit geleistet werden. Es ist wichtig, dass antifaschistische Positionen weiterhin elementarer Bestandteil des politisch linken Flügels in Deutschland sind.

Der Konflikt in Gaza hat uns in Deutschland erneut gezeigt, dass Antisemitismus nicht mit dem zweiten Weltkrieg ausstarb, dass er sich nicht auf ein politisches Millieu beschränkt und dass er mit neuem Gewand wieder aufsteigt. Wir müssen dies erkennen, aktzeptieren und dagegen arbeiten, sonst kann uns dies wieder in eine Situation bringen, die wir uns aus historischer Schuld und gesundem Menschenverstand geschworen hatten, nie wieder zuzulassen.

 

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