Author Archives: Mark Fischer

Zum Konzept des „solidarischen Grundeinkommens“

Das sogenannte solidarische Grundeinkommen weckt Bedenken in zwei Richtungen. Erstens löst es die bisherige Problematik von Hartz IV nicht. Das Einkommen bleibt sehr gering, ein auskömmlicher Lebensunterhalt für Familien wird nicht gewährleistet. Hauptkritikpunkt bleibt hier die Koppelung an den zu … Continue reading

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Organisation und Öffnung: Minderheitenpositionen verändern die SPD!

Fundamentale Veränderungen innerhalb institutioneller Strukturen passieren entweder von oben und können dann ganz schnell gehen. Oder sie kommen von „unten“. Dann wird es entweder revolutionär oder es braucht einiges an Zeit. Einer internen politischen „Revolution“ in der SPD hat das … Continue reading

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Auch für den SPD-Parteivorstand gilt: Regeln sind einzuhalten, besonders in Krisenzeiten.

Die aktuelle Situation der SPD kann nur als Führungsversagen bezeichnet werden. Diese Krise hatte ihren ersten Höhepunkt bereits im vergangenen Jahr erreicht mit dem Rücktritt von Sigmar Gabriel und der Übergabe der Geschäfte an Martin Schulz. Die Umfragewerte versöhnten die … Continue reading

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Sachliche Diskussionen statt Alarmismus? Zum Vorspiel um den SPD Parteitag in Baden-Württemberg

Woran erkennen wir einen nahenden SPD-Landesparteitag? Es melden sich „Kritiker“ des aktuellen Erneuerungskurses der SPD Baden-Württemberg wortgewaltig in der Presse. Hilfreich ist das meistens nicht. Einen schlechten Beigeschmack haben vor allem Zeitungsartikel auf Basis anonymer „Parteikritiker“. Vor allem dann, wenn … Continue reading

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Labour ist zurück – Inhaltliche Wahlkämpfe bringen Erfolge

Das United Kingdom hat es bewiesen – mit einer sozialdemokratischen Kampagne lässt sich ein verloren geglaubter Wahlkampf fast noch einmal umdrehen. Zumindest aber Mehrheiten der Konservativen brechen. Natürlich gilt dort ein völlig anderes Wahlsystem als hierzulande. Dennoch sind über 9 … Continue reading

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