2014 – Ein (subjektiver) Jahresrückblick

Selten habe ich mich so über das Ende eines Jahres gefreut wie in diesem. 2014 neigt sich seinem Ende zu, endlich. Und die Showmaster*innen versuchen sich im TV an einem Resümee. Immer wieder beachtlich, wie ein Format derart schlechter Qualität, immer noch genug Zuschauer*innen findet. Nun bin ich zwar kein Showmaster, doch auch ich habe mich in einer ruhigen Minute hingesetzt und versucht nieder zu schreiben, was mir von diesem Jahr in Erinnerung bleiben wird.

Deutschland, Deutschland, Deutschland

2014 wird wohl als eines der Jahre in die Geschichte eingehen, in dem sich die Deutschen in erster Linie mit sich selbst beschäftigt haben. Die gewonnene WM hat einen nationalen Zusammenhalt und ein nationales Selbstbewusstsein wieder aufgefrischt, das seit 2006 so nicht mehr zu erleben war. „Deutsche Tugenden“ waren in aller Munde. Weltweit wurde Deutschland zu einem Vorbildstaat hoch stilisiert, mit einer soliden Wirtschaft, einer offenen Gesellschaft, einer starken und verantwortungsvollen Position in der europäischen und internationalen Staatengemeinschaft und einem tollen Herren-Fußballteam – Das Frauen-Team wird ja aus Prinzip nicht beachtet. Und viele von uns haben begonnen, das zu glauben.

Lassen wir die sportliche Komponente mal beiseite, ist eine Gegendarstellung zu dieser Sicht auf Deutschland schnell gefunden. Das Merkmal einer offenen Gesellschaft haben wir mit PEGIDA, HoGeSa und dem kontinuierlichen Erstarken der AfD mindestens mittelfristig verloren. Die angeblich so wichtige Position in Europa und der Welt ist keinen Pfifferling wert, wenn die Regierung nicht bereit ist, mit den Konflikten und Herausforderungen, die 2014 entstanden entschlossen umzugehen. Und unsere angeblich so tolle Wirtschaft basiert auf einem massiven sozialen Ungleichgewicht, vor dem wir auch dieses Jahr wieder erfolgreich die Augen verschlossen haben. Aber der Reihe nach….

Innenpolitisch: Rechtspopulismus made in Germany

Das für mich prägendste Bild des Jahres 2014 waren die Mobs, die überall in Deutschland auf die Straße gingen. Bewaffnet mit Deutschlandfahnen (so mussten die nach der WM nicht sofort zurück in den Schrank), populistischen Spruchbändern und einer absolut irrationalen Angst gegen die „Islamisierung des Abendlandes“ zogen Tausende in deutschen Städten auf die Straßen, um gegen Salafisten, Terroristen und die Überfremdung des Abendlandes zu protestieren. Gerade in Bundesländern wie Sachsen, in dem (im gesamten Bundesland!) nur 4.000 Muslime wohnen, ist die Gefahr der Islamisierung geradezu greifbar. Dass ich nicht lache…

Die Politik spricht davon, die „Sorgen dieser Leute ernst (zu) nehmen“. Welche Sorgen denn? Die Sorge, dass Sachsen von militanten Salafisten überrannt wird? Dass der IS ein Kalifat in der Uckermark ausruft? Im Prinzip haben die Bundespolitiker nicht Unrecht mit dem, was sie sagen. Sie haben es nur sehr schlecht formuliert: Es geht nicht darum, die Sorgen dieser Menschen ernst zu nehmen, denn diese sind größtenteils hanebüchen, sondern diese Leute an sich ernst zu nehmen. Wie kommt es, dass in einem Staat wie Deutschland im Jahr 2014 Zehntausende für so etwas auf die Straßen gehen? Was ist passiert? Wann sind wir wieder in den Prä-Lichtenhagen Zustand zurückgefallen? Es wird 2015 eine unserer größten Aufgaben sein, diese Bewegungen wieder im Keim zu ersticken. Doch dies wird einiges erfordern und ob die Politik bereit ist, sich wirklich auf dieses Problem einzulassen, wird sich zeigen müssen.

Allgemein waren Demonstrationen ein wichtiges Medium neuer Bewegungen. Eine weitere Erwähnenswerte war hier die die neue sog. „Friedensbewegung“ um Wirrköpfe wie Elsässer und Jebsen. Menschen gehen auf die Straße, weil sie glauben Deutschland sei kein eigenständiger Staat, Amerika sei schuld an IS & 9/11 und die gesamte Weltwirtschaft würde von einigen wenigen Familien gesteuert. Natürlich jüdischen Familien. Wo die Problematik liegt, fällt leicht auf. Viele der auf solchen Demos geäußerten Thesen sind höchst absurd und ungefährlich, doch in vielen schwingt etwas mit das ganz und gar nicht unproblematisch ist: Thesen wie die, dass die Rothschilds Teil einer Matrix wären oder die amerikanische Notenbank steuern würden, befeuern den bereits fast verblassten Mythos der angeblichen jüdischen Weltverschwörung neu und sind in höchstem Maße antisemitisch. Wenn sich dann auch noch Personen des öffentlichen Lebens, wie Xavier Naidoo, an die Seite solcher Verschwörungstheoretiker*innen stellt, rutschen Thesen in die Mitte der Gesellschaft, die dort niemals wieder etwas zu suchen haben.

Zurück auf die Straße, Genoss*innen!!

Der politische Prozess wird immer auf der Straße mitgestaltet. Es ist seit Jahrhunderten Alltag, dass politische Gruppierungen ihre Forderungen durch und auf Demonstrationen artikulieren. Doch wer gab 2014 auf der Straße den Ton an? HoGeSa, die Mahnwachen-Spinner*innen und die AfD. Und wo waren wir? Wo war ein linkes Gegengewicht zu diesen Kräften? Während es bei den PEGIDA- Demonstrationen immerhin Gegendemonstrationen gab, ist die Lage bei den Mahnwachen desaströs. Die LINKE, traditionell Partner gegen den Faschismus und seine Auswüchse, hat 2014 erneut bewiesen, dass sie ein gravierendes Antisemitismusproblem hat und sich nicht von so etwas wie der Friedenswinter-Bewegung distanzieren kann, weil zu viele Verbindungen zwischen beiden Gruppen bestehen. Die Antifa und die nicht parteilich organisierte Linke haben vieles davon wieder aufgefangen, doch auch sie konnten einen Etablierung und Ausbreitung solcher Demonstrationen nicht verhindern. Wer bleibt dann noch übrig?

 Wir.

Wir haben eine Verantwortung. Die Verantwortung die Straße als politischen Raum nicht Menschen wie Elsässer, Lucke oder noch schlimmeren Rechtspopulist*innen/Nazis zu überlassen. 2015 muss ein Jahr werden, in dem wir (als Jusos oder linke Menschen allgemein) wieder zurückerobern was unser Medium sein sollte, nicht das der AfD.

 Außenpolitik: „Es könnte schlimmer sein“…… – Wirklich?

Ein (zugegeben recht zynischer) Freund von mir hat jüngst eine recht provokante Analogie hergestellt: Diese, dass die weltpolitische Situation 2014 stark der der Filmindustrie ähnelt. Dinge, die schon in den Siebzigern, Achtzigern oder Neunzigern liefen, wurden aus den Archiven ausgegraben, ein bisschen modifiziert („muss in HD sein“) und über den Äther geschickt. Er hatte schöne Beispiele parat:

„Kalter Krieg 2: Russias Revenge“, oder „The Return of the Gottesstaat“

Lustig, oder? Sagen wir einfach, es sind goldene Zeiten für Zyniker*innen.

Russland hat die Krim annektiert und die Ukraine in eine nachhaltige Spaltung getrieben. Obwohl das vielleicht auch schon zu einfach gesagt ist. Die politische Situation in Osteuropa ist dramatisch eskaliert. Russland verfolgt einen offensiven Expansionskurs und die EU schaut zu. Zugegeben, die Situation ist zu komplex, als dass einfache Handlungsempfehlungen möglich wären. Und doch ist gut zu erkennen, dass das, was die deutsche Regierung in dieser Krise geleistet hat, wahrlich ausbaufähig ist. Aufgerieben zwischen den Interessen der heimischen Wirtschaft (die eine Konfrontation mit Russland unter allen Umständen vermeiden wollte) und den internationalen Partnern in der NATO war Angela Merkel vor allem auf eines bedacht: Sich bloß im Zurückhaltung üben – wie immer.

Das politische Klima in der Welt ist 2014 nochmals härter geworden. Der Ost-West-Konflikt und der damit verbundene Konflikt in der Ukraine hat uns Europäer*innen aufgrund der geographischen Nähe so beschäftigt, dass ein anderes, fast noch gefährlicheres Phänomen verhältnismäßig wenig Beachtung fand: der Aufstieg des IS. Im, durch die Revolution in Syrien, die Lage im Irak und dem Abzug der NATO aus Afghanistan, allgemein destabilisierten Nahen Osten entsteht eine politische Gruppe, die in ihrer Brutalität und ihrem religiösen Fanatismus die Taliban und Al-Quaida in den Schatten stellt. Kaum eine Woche vergeht, ohne Videoaufnahmen von westlichen Geiseln des IS, die vor laufender Kamera exekutiert werden. Kaum ein Tag vergeht ohne neue Meldungen von Massakern an Unschuldigen.

Genau wie in der Ukraine ist auch hier ein Davonstehlen aus der Verantwortung keine Option. 2015 muss geprägt sein von verantwortungsvollen, aber auch mutigen außenpolitischen Entscheidungen. Es liegt in unserer Verantwortung zu helfen, wo wir können, um die Lage im Nahen Osten zu befrieden und zu stabilisieren.

 Nicht mehr reagieren, sondern agieren!

Nur diese beiden (recht knapp zusammengefassten) politischen Themenbereiche verdeutlichen eines. Wir können es uns nicht mehr leisten, in einer Art Lethargie oder auch in einer (traditionellen) dauerhaften Selbstbeschäftigung zu verharren. Die großen, internationalen Probleme, wie zum Beispiel die Lage in der Ukraine oder auch die Krise durch Ebola, genau wie die „hausgemachten“ Probleme, wie zum Beispiel die Lage an Südgrenzen Europas, werden sich nicht von selbst in Wohlgefallen auflösen. Wenn wir wollen, dass sich diese Welt zum Besseren ändert, werden wir dafür etwas tun müssen.

In diesem Sinne, vielen Dank für nichts, 2014!

Auf ein besseres 2015!

 

 

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